Seit dem 1. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz in Kraft und löst die bisherige Batterieverordnung ab. Es beinhaltet verbindliche Ziele für Rücknahmemenge handelsüblicher Altbatterien: 35 % bis 2012 sowie 45 % bis 2016 und sieht Beschränkungen für die Verwendung von Cadmium und Quecksilber vor. Das vom Gesetzgeber vorgesehene BattG-Melderegister ist seit dem 1.12.2009 über die UBA-Internetseite zu erreichen. Ziel des Batt-Melderegisters ist die Absicherung der Wahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung von Herstellern und Importeuren. Sie dürfen seit dem 1. Dezember 2009 Batterien und Akkumulatoren nur noch dann in Verkehr bringen, wenn sie dies gegenüber dem beim Umweltbundesamt geführten Register angezeigt und dabei Angaben zur Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung hinterlegt haben. Die Nutzung des Melderegisters ist gebührenfrei. Am 1. März 2010 traten die Bußgeldvorschriften in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt stellt u.a. das Inverkehrbringen von Batterien ohne vorherige Anzeige der Marktteilnahme im Batteriegesetz-Melderegister eine Ordnungswidrigkeit dar.

Betroffen sind alle Arten von tragbaren Batterien und Akkumulatoren sowie Fahrzeug- und Industriebatterien und -akkumulatoren, unabhängig von Form, Volumen, Gewicht, stofflicher Zusammensetzung oder Verwendung.

Die Hersteller der betroffenen Akkumulatoren und Batterien verpflichten sich zu folgenden Maßnahmen:

 

  • Beitritt zu einem Sammelsystem und Mitwirkung an der Finanzierung des Recyclingsystems für Batterien.
  • Informationen für Endnutzer und Verwertungsunternehmen.
  • Kennzeichnung von Batterien mit dem vorgeschriebenen Symbol aus einem durchgestrichenen Abfallbehälter und dem chemischen Symbol.
  • Meldung der Verkaufszahlen an die Behörden.
  • Registrierung bei den zuständigen Behörden.

 

pbAltakkumulatoren und – batterien sind mit einen Symbol aus einem durchgestrichenen Abfallbehälter Gekennzeichnet und dürfen nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden.
Um sicherzustellen, dass Altakkumulatoren und -batterien fachgerecht recycelt und entsorgt werden,verpflichten sich Endbenutzer diese an den Verkaufsstellen zurückzugeben oder dem örtlichen Rücknahmesystem zuzuführen.

Das chemische Zeichen unterhalb des durchgestrichenen Abfallbehälters steht für Pb = Blei,
Cd = Cadmium und Hg = Quecksilber.

Karl Kruse arbeitet in Deutschland mit dem Rücknahmesystem “GRS Batterien” zusammen.
Unsere Melderegisternummer lautet: 14112400

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